Wolfgang Seelbach
Wolfgang Seelbach

Beiträge insbesondere zur Politik der AfD

Lesenswert:

 

Persönliche Erklärung von Dr. Matthias Manthei, 08.10.2017

Ich werde heute aus der Alternative für Deutschland austreten. Das Projekt Alternative für Deutschland ist beendet. Es hat seine Aufgabe erfüllt. Jetzt bietet es keine Perspektive mehr. Ich habe die AfD seit dem Jahr 2013, dem Jahr ihrer Gründung, maßgeblich mit aufgebaut. Ich habe den Kreisverband Vorpommern-Greifswald mitgegründet und ihn geleitet und habe über mehrere Amtsperioden den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls geleitet. Ich habe dies getan, um etwas Neues in der Parteienlandschaft Deutschlands zu schaffen. Von Anfang an war mein Ziel, Politik jenseits von Ideologien, jenseits von starren, veralteten politischen Links-Rechts-Schubladen, zu machen. Maßgeblich sollte allein sein, was sinnvoll und gut für unser Land ist. Parteien werden in diesem Zusammenhang überbewertet. Sie sind lediglich ein notwendiges Vehikel, das in unserem parlamentarischen System notwendig ist, um bestimmte politische Ziele zu verwirklichen. Ich bewerte daher niemanden, weder innerhalb der Partei noch Mitglieder anderer Parteien, allein nach seinem Parteibuch. Mit mir gab es und gibt es heute noch viele Mitstreiter, die das Gleiche wollen. Doch es gibt auch viele Mitglieder, die nicht etwas Neues wollen, sondern in der Vergangenheit leben. Sie glauben, mit der AfD nunmehr eine Plattform gefunden zu haben, auf der sie ihre radikalen Ansichten verwirklichen können. Nach dem Scheitern der NPD fahren sie nun im Zug der AfD. Wenn ich sage, gegen Ideologien in der Politik zu sein, meine ich das generell. Es war nicht mein Ziel, etwa „rotgrüne“ Ideologien durch “braune“ Ideologien zu ersetzen. Zum Beispiel war es nicht mein Ziel, den einseitigen „Kampf gegen Rechts“ durch einen einseitigen „Kampf gegen Links“ zu ersetzen, wie es AfD-Mitglieder derzeit praktizieren.

Seite 2: Die politischen Kategorien „links“ und „rechts“ sind überholt. Mit diesem starren Schubladendenken löst man keines der heutigen gesellschaftlichen Probleme. Wichtige Themen spielen in der AfD von heute kaum noch eine Rolle: Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, Subsidiarität in der EU, wirtschaftliche Vernunft, insbesondere im Hinblick auf die Eurorettung. Sie sind nunmehr total überlagert von der Debatte über die illegale Masseneinwanderung und eine Islamisierung. Auch wichtige Themen, aber sie bilden eben nur einen Teil der Wirklichkeit ab. Ein erheblicher Teil der AfD-Mitglieder lebt allerdings in einer permanenten Weltuntergangsstimmung. Das habe ich nie nachvollziehen können. Gab es je eine Periode in der Geschichte der Menschheit, in der nicht irgendwelche Gruppen glaubten, der Untergang der Menschheit stehe unmittelbar bevor? Wenn ich in der Politik gestalten will, reicht es aber nicht, sich zu empören und zu jammern. Und es löst kein heutiges Problem, wenn ich nur in der Vergangenheit denke und lebe. Bei einem erheblichen Teil der Mitglieder besteht eine nahezu religiöse Einstellung zur deutschen Nation. Auch ich liebe meine Heimat, vor allem Vorpommern, aber deshalb schalte ich nicht meinen Verstand aus. Wer an etwas glauben will, sollte sich hierfür Gott aussuchen und nicht eine Nation als Ersatzgott anbeten. Auch fällt die Fixierung von Protagonisten der Radikalen auf die Zeit des Nationalsozialismus auf. Sie machen hierbei genau das Gleiche, nur spiegelbildlich, was sie den etablierten Parteien vorwerfen, dass diese immer wieder diese Zeit bei der Begründung von Entscheidungen heranziehen. Eine Einseitigkeit durch eine andere Einseitigkeit zu ersetzen und dadurch die Verbrechen der NS-Zeit zu relativieren ist aber zu Recht ein absolutes K.O.-Kriterium für jedwede politische Betätigung in Deutschland. Um es positiver klingen zu lassen, nennt sich seit einiger Zeit jeder, der in der AfD etwas werden möchte, „Patriot“. Es gibt praktisch einen Wettbewerb, wer denn nun der Patriotischste von den Patrioten ist. Hört man sich heute Parteitagsreden an, geht es in der Hauptsache hierum, hohle Sprüche, während inhaltliche Aussagen entbehrlich und kaum noch zu vernehmen sind.

Seite 3: In der Partei haben sich zahlreiche frustrierte Menschen versammelt, die voller Hass gegen Andersdenkende sind, innerhalb und außerhalb der Partei. Sie hetzen auf eine Art, die keinen zivilisatorischen Umgangsformen mehr entspricht. Das Internet mit Facebook und Chats auf Whatsapp und anderswo geben hierfür reichlich Spielraum. Die Hemmschwelle, kriminell zu werden, durch Beleidigungen und Drohungen, ist gering. Wer es wagt die AfD zu kritisieren oder gar zu verlassen, wird als „Verräter“, „Ratte“, „Schlappschwanz“ oder sonstiges beschimpft. Das Wort „Verräter“ oder „Volksverräter“ ist in der Welt der Radikalen ohnehin eines der am meisten gebrauchten Begriffe, wobei unklar ist, wen oder was man „verraten“ haben soll, wenn man den ursprünglichen Idealen der AfD treu bleiben möchte. Doch dabei bleibt es nicht, es wird sogar an Leib und Leben bedroht, wie es unserer 71jährigen Alterspräsidentin des Landtages, Christel Weißig, nach ihrem Fraktionsaustritt ergangen ist. Einmal mehr ein Beweis, dass die Kategorien „links“ und „rechts“ überholt sind. Radikale beider Seiten sind immer gleich. Mutmaßlich „Linksradikale“ haben letztes Jahr ein Fenster meines Hauses eingeworfen, „Rechtsradikale“ ziehen jetzt über mich her. Ich kann mittlerweile nachvollziehen, wie es Menschen gehen muss, die aus einer extremistischen Kameradschaft aussteigen wollen. Ich kann nunmehr die „Exit“-Programme hierfür verstehen. Man muss eine starke Persönlichkeit sein, will man die AfD verlassen. Viele, die aussteigen, wählen zunächst den Weg der inneren Immigration und treten dann lieber still und heimlich aus. Für die radikalen AfD-Mitglieder ist die AfD keine Partei, die einfach organisatorisch in unserem parlamentarischen System notwendig ist. Es scheint eher als Ersatzfamilie zu dienen, wobei Familie im Sinne einer Mafia-Familie zu verstehen ist, die man nicht verlassen kann und in der man sich gegenseitig wirtschaftlich versorgt.

Seite 4: Wer austreten will, wird gejagt; arbeitslose beziehungsweise unqualifizierte Parteimitglieder werden mit Mandaten beziehungsweise Mitarbeiterstellen versorgt. Wenn die radikalen AfD-Mitglieder etablierten Parteien eine Versorgungsmentalität vorwerfen, ist das Heuchelei. Der Kern des Scheiterns der AfD liegt aber in Folgendem: Zahlreiche AfD-Mitglieder hassen „das System“, sie wollen es abschaffen. Parlamentarismus wird gering geachtet. Ich hatte mich immer dafür eingesetzt, „das System“, ich meine im Sinne unserer verfassungsgemäßen Ordnung, zu verteidigen. Das war für mich immer der Kernunterschied zur NPD: Diese will „das System“ abschaffen, ich wollte „das System“ wiederherstellen. Jene halten nicht viel von parlamentarischer Arbeit, die eben oft auch mühsam ist, zumal in der Opposition. Viel spannender finden sie es „auf die Straße zu gehen“, Kundgebungen von politischen Mitbewerbern zu stören und jedenfalls ordentlich Krawall zu machen, innerhalb und außerhalb des Parlaments. Immer unverhohlener wird etwa Sympathie mit der verfassungsfeindlichen NPD geäußert und eine Nachahmung ihres parlamentarischen und außerparlamentarischen Verhaltens empfohlen. Es stellt sich also die grundsätzliche Frage nach der Einstellung zum parlamentarischen System. Viele AfD-Mitglieder sind auf jeden Fall erst einmal immer „dagegen“. Das Hauptproblem aber ist, dass sie nur zerstören können und wollen. Die AfD bietet keine Perspektive für eine positive Gestaltung unseres Landes. Viele AfD-Mitglieder lechzen nach der Empörung. Sie brauchen die Empörung wie Drogenabhängige ihre Drogen. Sie brauchen ständig Nachschub. Und so nutzt sich dieser „Politikstil“ irgendwann ab und wird langweilig und unergiebig. Man kann in der Politik nicht immer nur demonstrieren und sich aufregen. Irgendwann muss man auch mal anfangen zu arbeiten. Die Radikalen in der Partei igeln sich ein. Sie leben in ihrer eigenen Internet-Welt, bestehend aus Chats und Facebook.

Seite 5: Jegliche Zusammenarbeit mit anderen lehnen sie ab und bezeichnen eine solche als „Anbiederung an Systemparteien“. Jegliche Kritik von außen wird als „Lügenpresse“ abgetan oder als „Verleumdungskampagne“. So verschließt man sich jeder selbstkritischen Einschätzung und eine Entwicklung kann nicht stattfinden. Eine sehr einfache, aber radikal praktizierte Methode. Dementsprechend sind in der AfD zwei grundlegende Irrtümer weit verbreitet. Erstens erkennen viele nicht, dass eine Partei parteiisch ist. Das heisst, sie vertritt bestimmte Ansichten und bestimmte Ansichten eben auch nicht. Stattdessen glauben viele, man dürfe sich von nichts abgrenzen. Eine Abgrenzung wird verächtlich als „Abgrenzeritis“ abgetan. Damit sind Tür und Tor offen für Radikale, Sektierer, Verschwörungstheoretiker und Psychopathen. Zweitens wird der Einsatz der Partei für Meinungsfreiheit verkehrt verstanden. Viele AfD-Mitglieder glauben, wenn die Partei für Meinungsfreiheit ist, darf man auch jeden Unsinn in der Partei vertreten. Sie verkennen, dass es sich bei der Meinungsfreiheit um ein Grundrecht handelt, also um ein Abwehrrecht gegen den Staat. Es ist kein Anspruch gegen die Partei. In einer Partei werden bestimmte Meinungen vertreten, aber bestimmte eben auch nicht. Es gibt noch immer AfD-Mitglieder, die glauben, man könne innerhalb der Partei das Ruder herumreissen oder man müsse „beide Flügel“ integrieren. Sie unterliegen allerdings einem Denkfehler. Radikale kann man nicht integrieren. Dafür müssten sie ja vernünftig sein, dann wiederum wären es aber keine Radikalen. Nein, die Radikalen sind kompromisslos. Die Beschäftigung mit ihnen, die uns über all die Jahre viel zu viel Zeit gekostet hat, ist reine Zeit- und Energieverschwendung. Sollen sie die x-te radikale Partei in Deutschland bilden. Jeder Demokrat weiss, dass Demokratie immer ein Wettstreit der Argumente bedeutet, dass niemand die Wahrheit gepachtet hat und dass in aller Regel in der Politik Kompromisse gefunden werden müssen.

Seite 6: Auch die AfD hat noch ihre Aufgabe im Parteiensystem. Sie dient dem Ablassen von Wut und Frust für sogenannte Protestwähler. Und sie sammelt Radikale ein, so dass diese andere Parteien nicht belästigen. Es liegt nun an den bestehenden Parteien zu erkennen, welche der Anliegen der AfD berechtigt waren und welche nicht. Soweit sie berechtigt waren, steht es den bestehenden Parteien frei, diese zu übernehmen, wenn sie das Entstehen einer neuen Partei verhindern wollen. Wie geht es also nun weiter? Die Konservativen in Deutschland stehen nach dem Scheitern der AfD nun vor der Frage, wen sollen sie wählen oder in welcher Partei können sie sich engagieren? Der politische Bedarf ist jedenfalls da. Hierbei hat jeder, der aktiv Politik betreiben will, die Frage zu entscheiden, werde ich mich in einer eventuellen neuen Partei engagieren oder versuche ich mich in einer bestehenden Partei zu engagieren. Für mich steht eines jedenfalls fest: Politisch werde ich bleiben, der ich bin. Ich werde mich auch weiter für die Werte einsetzen, für die ich mich bisher eingesetzt habe, wie etwa Rechtsstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Meinungsfreiheit, innere Sicherheit oder Subsidiarität in der EU.

Dr. Matthias Manthei

(bisher AfD MV)

 

siehe auch Artikel in der Ostsee-Zeitung

 

Wer wählt AfD?

 

Holger Lengsfeld, Uni Leipzig in der SZ:

AfD-Wähler kommen aus allen sozialen Schichten. Die untere Schicht fällt dabei nicht sehr stark ins Gewicht. Stattdessen wird die AfD von Menschen unterstützt, die ein bestimmtes gesellschaftliches Ideal ablehnen, das wir in der Forschung kosmopolitisch nennen: Dass Menschen in einer Welt ohne Grenzen leben, dass wir bei Bedürftigkeit helfen, egal wo, dass wir unterschiedliche Lebensentwürfe anerkennen - all das lehnen die Anhänger der AfD ab. Und wünschen sich stattdessen einen Nationalstaat als Schutz vor äußerer Bedrohung, mehr kulturelle Homogenität, mehr traditionelle Lebensformen - und keinen Islam, der dazugehört.

Karl Graf von Stauffenberg antwortet Gauland

... und wehrt sich gegen die Vereinnahmung.
Er zitiert Goethe: „Es ist mit dem Nationalhass ein eigenes Ding. Auf den untersten Stufen der Kultur werden sie ihn immer am stärksten und heftigsten finden. Es gibt aber eine Stufe, wo er ganz verschwindet und wo man gewissermaßen über den Nationen steht und man ein Glück oder ein Wehe seines Nachbarvolkes empfindet, als wäre es dem eigenen passiert“.

Siehe Artikel in Welt/N24 

 
Mein Kommentar
 
"Das Video zeigt eindeutig, was der Anlass war. Sie unterbrach Scheuer mehrfach und wollte ihn auf "illegale Einwanderer" festnageln. Daraufhin verlangt dieser von ihr eine Distanzierung von Höcke, den er als rechtsradikal bezeichnet.
Sie nimmt Blätter und Stift in die Hand, verlässt den Saal und zeigt auf Nachfrage der Moderatorin auf Scheuer.

Der spätere Versuch, der Moderatorin die Schuld in die Schuhe zu schieben, ist unglaubwürdig."

Gaulands Angriff auf  Aydan Özoguz und die Frage nach einer "spezifisch deutschen Kultur"

 

Gauland spricht Aydan Özoguz das Recht ab, in Deutschland zu leben. Damit gesellt er sich zu den Ultrarechten, die das Recht, in Deutschland zu leben, nicht nur über die Herkunft, sondern auch über die politische Meinung definieren - ein weiterer Ruck nach rechtsaußen.

 

Unabhängig von Gaulands unsäglichem Angriff halte ich es auch für richtig, die Aussage von Aydan Özoguz zu diskutieren.
"Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar."

 

Als politische Botschaft ist diese Aussage aus meiner Sicht zumindest missverständlich.

Viele übersehen das Wort "spezifisch" oder können damit nichts anfangen und begreifen das als Leugnung deutscher Kultur und Tradition.

Eine solche Aussage macht nur in einem erklärenden differenzierten Kontext Sinn - eher in einem wissenschaftlichen Zusammenhang.

 

 

 

Der Hintergrund ...

... in Kurzfassung als Zitat aus der NZZ: "Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hatte sich im Mai zur Leitkulturdebatte geäussert und erklärt: «Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.» Gaulands Kommentar dazu gab die «FAZ» so wieder: «Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."

 

Er bestätigt danach seine Auffassungen in der Jungen Freiheit

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gauland-rechtfertigt-kritik-an-oezoguz/

Zitat:

„So jemand gehört einfach nicht zu uns“

... „Ich hätte das Wort ‘entsorgen’ nicht verwenden sollen. Inhaltlich stehe ich aber zu meiner Aussage. Frau Özoguz hat weder etwas in der Bundesregierung verloren noch in Deutschland. Sie ist weder mit unserer Kultur vertraut, noch mit den Menschen in diesem Land.“

... „Es geht mir nicht darum, ob jemand türkische Wurzeln hat, sondern welche Auffassungen er vertritt. Und die Ansichten von Frau Özoguz sind inakzeptabel. So jemand gehört einfach nicht zu uns. Das hat nichts mit Rassismus zu tun.“

Wer wie Özoguz meine, das Verhältnis zwischen Fremden und Deutschen müsse jeden Tag neu ausgehandelt werden, der irre sich, betonte der AfD-Spitzenkandidat. „Dem sage ich ganz klar: Hier gelten die deutschen Gesetze und Regeln, und die müssen nicht verhandelt werden.“ (krk)

 

 

 

 

 

Meine Beiträge zur Debatte auf facebook

 

Die Debatte wurde ausgelöst durch einen Artikel der NZZ  "Gaulands missglückte Entsorgung"

https://www.nzz.ch/international/attacke-auf-eine-ministerin-gaulands-missglueckte-entsorgung-ld.1313051

 

Mein erster Post
"Unabhängig von Gaulands unsäglichem Angriff halte ich es auch für richtig, die Aussage von Aydan Özoguz zu diskutieren.
"Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar." Leider fehlt mir der Link zum Interview.

Aber der Zusammenhang der Leitkulturdebatte, die Thomas de Maizière wieder aufgegriffen hat, ist ja bekannt.

Politisch ist die Aussage von Aydan Özoguz aus meiner Sicht zumindest missverständlich.

Wissenschaftlich gibt es diese Debatte darüber, was eigentlich über die Sprache hinaus kulturell "deutsch" im engeren Sinne ohne Einflüsse von außen ist. Auch Wikipedia hält sich da vorsichtig zurück, eine deutsche Kultur über die Sprache hinaus zu definieren. Ist Beethoven "spezifisch deutsch"? Nicht einfach zu beantworten.

Ich habe vor Kurzem eine Rezension über das Buch von Raed Saleh (auch SPD) geschrieben, der mit einer spezifisch deutschen Kultur, die über die Sprache hinausgeht, wohl keine Probleme hat. Im Gegenteil - er entwirft Bereiche einer solchen."

 

 

Auf Nachfrage zur (vermuteten) Haltung von Frau Özoguz:

"Der Kontext fehlt mir, ich versuche es mal trotzdem.
Gemeinhin setzte Arminius mit seinem Sieg über die Römer den Startpunkt des Deutschtums. Aber Arminius selber war sowohl Römer als auch Germane, aus heutiger Sicht hatte er eine doppelte Staatsbürgerschaft.
Auch die weitere Entwicklung deutschen Rechts war römisch geprägt. Welche Volksgruppen sind wann als deutsch einzustufen und über welchen Zeitraum?

Das ließe sich jetzt fortsetzen. Beethoven war Repräsentant der "Wiener Klassik" - spezifisch deutsch oder spezifisch österreichisch - oder einfach eine geniale Kombination?

Noch Gedanken von Raed Saleh: Unser Hauptgetränk ist nicht das germanische Bier, sondern der orientalische Kaffee. Unser Zahlensystem stammt aus dem arabischen Raum, die Mathematik aus Indien ... (Die Kapitel 'Das Märchen vom deutschen Blut' und 'Die Verteidigung des Abendlandes' kann ich empfehlen.)

Also was "spezifisch" ist, ist schwer zu fassen. Dennoch ist ein solcher Satz als verkürzte politische Aussage, wie ich unten als Replik auf Frau Manthey ausgeführt habe, höchst problematisch und zumindest missverständlich.

Ähnliche Probleme haben andere Nationen übrigens auch."

 

Entgegnung auf die These "Eine spezifisch deutsche Kultur gibt es nicht."

"Was ist die Botschaft einer solchen Aussage?

Eine deutsche Kultur gibt es sehr wohl.

Viele übersehen das Wort "spezifisch" oder können damit nichts anfangen und begreifen das als Leugnung deutscher Kultur und Tradition.

Welchen Grund gibt es, hier Öl ins Feuer zu gießen?

Eine solche Aussage macht nur in einem erklärenden differenzierten Kontext Sinn - eher in einem wissenschaftlichen Zusammenhang.
Als politische Botschaft schafft ein solcher Satz mehr Unheil als Klarheit."

Ergänzend:

Raed Saleh formuliert das so:
"Es gibt keine spezifischen deutschen Werte, die exklusiv nur uns Deutsche auszeichnen würden. Aber es gibt Werte, die sich im Zusammenleben aller in Deutschland lebenden Menschen herausgebildet und bewährt haben. Diese Werte müssen immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden, müssen immer wieder neu definiert werden."

 

 

 

Zur Einordnung von Gaulands Aussage:
"Dass deutsche Volksgruppen im Ausland versuchen, eine besonders starke Identifikation mit einem wie auch immer definierten Deutschtum pflegen, findet man in vielen Ländern, z. B. Mittel- und Südamerika.

Gauland geht aber viel weiter.
Er bestätigt den Inhalt seiner Aussage und spricht Aydan Özoguz das Recht ab, in Deutschland zu leben (gestern bei Plasberg bestätigt). Damit gesellt er sich zu den Ultrarechten, die das Recht, in Deutschland zu leben, nicht nur über die Herkunft, sondern auch über die politische Meinung definieren (Merkel und ihre Anhänger, also die politisch aktiven Demokraten, gehören nach dieser Sichtweise nicht zum Volk). Das ist bei Gauland neu - ein weiterer Ruck nach rechtsaußen."

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Benedict Neff in der Neuen Zürcher Zeitung hat keine Probleme mit der deutschen Kultur:

"Dass es eine deutsche Philosophie, Literatur, Musik und Malerei gibt, ist breit anerkannt. Dazu gibt es eine im Alltag unausgesprochene deutsche Kultur, die jeder wahrnimmt, der hier lebt, und jeder, der von aussen kommt, in einem Gefühl des Fremdseins empfindet." siehe dazu seinen Kommentar in der NZZ

 

siehe auch Artikel in der MAZ

 

Gauland in der "Jungen Freiheit"

 

29.8. Gauland wiederholt den Begriff "entsorgen" nicht, steht aber inhaltlich zu seiner Aussage: "Ich finde eine Frau, die sagt, eine deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht identifizierbar, hat in diesem Land nichts verloren", sagte Gauland. "So jemand muss sich unter Umständen ein anderes Land suchen." Spiegel online

 

 

 

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